Themenübersicht GDL

Veröffentlichung der unter den Ländern abgestimmten Vollzugsfragen zur Einstufung und Kennzeichnung

(Stand: 28.12.2011)

1. Leitfaden für die Marktüberwachung von Chemikalien

Gemeinsame Bearbeitung durch den Arbeitskreis "Fachfragen und Vollzug" der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) und die Gefahrstoffkoordinatoren der Länder innerhalb der Länderarbeitsgemeinschaft für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI).

2. Vollzugsfragen zur Einstufung, Kennzeichnung und zum Sicherheitsdatenblatt

Anlassbezogen bearbeiten Fachexperten verschiedener Bundesländer und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Fragen zur Auslegung des Gefahrstoffrechts im Zusammenhang mit der Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen sowie zum Sicherheitsdatenblatt und stimmen das Vollzugshandeln miteinander ab. Diese Arbeitsergebnisse werden von der LASI-Koordinatorin für stofflichen Gefahrenschutz mit den oberen Arbeitsschutzbehörden der Länder abgestimmt und durch Veröffentlichung in der Gefahrstoffdatenbank der Länder (GDL) allen betroffenen Vollzugsbehörden und – nach entsprechender Freigabe – auch der Öffentlichkeit, insbes. den Herstellern und Inverkehrbringern zugänglich gemacht.

Noch nicht für die Öffentlichkeit freigegebene Beschlüsse sind in kursiver Schrift hervorgehoben.

- Themenübersicht -

Thema	Dokument/ Stand	Dokumentbezeichnung	Beschluss zur Freigabe als
Ätherische Öle	- Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Ätherischen Ölen	in Überarbeitung
Auslegung des EU-Regelwerks	- Umsetzung des Artikel 6 der RL 67/548/EWG bei Kohle und Erdölderivaten (Anmerkung H) - Einstufung von Gemischen mit extremem pH-Wert nach RL 1999/45/EG 25.11.2011	in Überarbeitung V21-2011-pH-Wert_2	vertraulich
Auslegung des nationalen Regelwerks	- Kennzeichnung von bioziden Produkten - Berücksichtigung der Einstufungen nach TRGS 905 bei der Einstufung gefährlicher Stoffe nach CLP-Verordnung bzw. RL 67/548/EWG 06.10.2011 - Vergabe von S-Sätzen bei der Kennzeichnung von Verbraucherprodukten - Besteht für das Inverkehrbringen von Produkten, die Quarz in atembarer Form enthalten, eine Einstufungs- und Kennzeichnungspflicht? 28.10.2011 - Kennzeichnung und Sicherheitsdatenblatt für sogen. Schwefelkissen	in Überarbeitung V24-2011-TRGS905 in Überarbeitung V34-2011-Kennzg-Quarz-atembar_2 in Überarbeitung	vertraulich vertraulich
Ausnahmeregelungen	- Ausnahmemöglichkeit von den Kennzeichnungsvorschriften nach der Kleinmengenregelung nach der neuen Zubereitungsrichtlinie für sensibilisierende Zubereitungen 25./26.08.04 - Kennzeichnung einer Kunststoffzu-bereitung (z.B. Kunststoffzubereitung Granulat), die einen sensibilisierenden Stoff von mehr als 0,1% aber weniger als 1% enthält 25./26.08.04	V13-2004-Ausnahme-Sens V14-Ausnahme-Kunststoff	öffentlich öffentlich
Biozid-Produkte	- Kennzeichnung von bioziden Produkten - Muss bei einem Produkt, dessen Zweckbestimmung die Freisetzung des bioziden Stoffes ist, bei der Einstufung und Kennzeichnung Papier und umgebendes Kunststoffteil mit berücksichtigt werden?	in Überarbeitung in Überarbeitung
Bleimetallhaltige Zubereitungen	- Einstufung und Kennzeichnung bleihaltiger Lotpasten	in Überarbeitung
CMR-Eigenschaften	- Berücksichtigung der Einstufungen nach TRGS 905 bei der Einstufung gefährlicher Stoffe nach CLP-Verordnung bzw. RL 67/548/EWG 06.10.2011	V24-2011-TRGS905	vertraulich
Kohlen- und Erdölderivate	- Umsetzung des Artikel 6 der RL 67/548/EWG bei Kohle und Erdölderivaten (Anmerkung H)	in Überarbeitung
Konventionelle Methode (Berechnungsmethode)	- Muss bei einem Produkt, dessen Zweckbestimmung die Freisetzung des bioziden Stoffes ist, bei der Einstufung und Kennzeichnung Papier und Kunststoffteil mit berücksichtigt werden? - Treuhänder-Gutachter-Modell (TGM) des Industrieverbands Körperpflege- und Waschmittel e.V. (IKW) 25.02/28.11.08	in Überarbeitung V39-2008_Arbeitshilfe- TGM	vertraulich
Legierungen, Polymere und Elastomere	- Kennzeichnung einer Kunststoff-zubereitung (z.B. Kunststoff-zubereitung Granulat), die einen sensibilisierenden Stoff von mehr als 0,1% aber weniger als 1% enthält 25./26.08.04	V14-2004-Ausnahme-Kunststoff	öffentlich
Marktüberwachung	- Leitfaden für die Marktüberwachung von Chemikalien 09.05.07 (siehe Ziffer 1)	Lf_Marktüberwachung_Chem	vertraulich
Mehrfachverpackungen, Sets, Kits und Kombipackungen	- Anforderungen an die Etikettierung der äußeren Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen in Mehrfachverpackungen und von Sets, Kits und Kombiverpackungen	in Überarbeitung
pH-Wert	- Einstufung von Gemischen mit extremem pH-Wert nach RL 1999/45/EG 25.11.2011	V21-2011-pH-Wert_2	vertraulich
Quarz	- Besteht für das Inverkehrbringen von Produkten, die Quarz in atembarer Form enthalten, eine Kennzeichnungspflicht? 28.10.2011	V34-2011-Kennzg_Quarz-atembar_2	vertraulich
Sensibilisierende Eigenschaften	- Ausnahmemöglichkeit von den Kennzeichnungsvorschriften nach der Kleinmengenregelung nach der neuen Zubereitungsrichtlinie für sensibilisierende Zubereitungen 25./26.08.04	V13-2004-Ausnahme-Sens	öffentlich
Zement und zementhaltige Zubereitungen	- Kennzeichnung von Zementprodukten im Einzelhandel 25./26.08.04 - Sind chromatarme Zemente und zementhaltige Gemische mit R43 bzw. H317 zu kennzeichnen?	V11-2004-Zement-S46 in Überarbeitung	öffentlich