Veröffentlichung der unter den Ländern abgestimmten Vollzugsfragen zur Einstufung und Kennzeichnung

                                                                                                                               (Stand: 28.12.2011)

Stichwortsuche

 

1. Leitfaden für die Marktüberwachung von Chemikalien

Gemeinsame Bearbeitung durch den Arbeitskreis "Fachfragen und Vollzug" der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) und die Gefahrstoffkoordinatoren der Länder innerhalb der Länderarbeitsgemeinschaft für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI).

 

2. Vollzugsfragen zur Einstufung, Kennzeichnung und zum Sicherheitsdatenblatt

Anlassbezogen bearbeiten Fachexperten verschiedener Bundesländer und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Fragen zur Auslegung des Gefahrstoffrechts im Zusammenhang mit der Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen sowie zum Sicherheitsdatenblatt und stimmen das Vollzugshandeln miteinander ab. Diese Arbeitsergebnisse werden von der LASI-Koordinatorin für stofflichen Gefahrenschutz mit den oberen Arbeitsschutzbehörden der Länder abgestimmt und durch Veröffentlichung in der Gefahrstoffdatenbank der Länder (GDL) allen betroffenen Vollzugsbehörden und – nach entsprechender Freigabe – auch der Öffentlichkeit, insbes. den Herstellern und Inverkehrbringern zugänglich gemacht.

 

Noch nicht für die Öffentlichkeit freigegebene Beschlüsse sind in  kursiver Schrift hervorgehoben.

 

- Themenübersicht -

 

Thema

Dokument/

Stand

Dokumentbezeichnung

Beschluss zur Freigabe als

Ätherische Öle

-      Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Ätherischen Ölen

in Überarbeitung

 

Auslegung des EU-Regelwerks

-      Umsetzung des Artikel 6 der RL 67/548/EWG bei Kohle und Erdölderivaten (Anmerkung H)

-      Einstufung von Gemischen mit extremem pH-Wert nach RL 1999/45/EG
25.11.2011

 

 in Überarbeitung



 V21-2011-pH-Wert_2





vertraulich

Auslegung des nationalen Regelwerks

-    Kennzeichnung von bioziden Produkten

-    Berücksichtigung der Einstufungen nach TRGS 905 bei der Einstufung gefährlicher Stoffe nach CLP-Verordnung bzw. RL 67/548/EWG
06.10.2011


-  Vergabe von S-Sätzen bei der Kennzeichnung von Verbraucherprodukten

-  Besteht für das Inverkehrbringen von Produkten, die Quarz in atembarer Form enthalten, eine Einstufungs- und  Kennzeichnungspflicht?
28.10.2011

-  Kennzeichnung und Sicherheitsdatenblatt für sogen. Schwefelkissen

in Überarbeitung

V24-2011-TRGS905



in Überarbeitung



V34-2011-Kennzg-Quarz-atembar_2




in Überarbeitung

 


vertraulich 



 

 

 

 

vertraulich





 

Ausnahmeregelungen

-    Ausnahmemöglichkeit von den Kennzeichnungsvorschriften nach der Kleinmengenregelung nach der neuen Zubereitungsrichtlinie für sensibilisierende Zubereitungen
25./26.08.04

-    Kennzeichnung einer Kunststoffzu-bereitung (z.B. Kunststoffzubereitung Granulat), die einen sensibilisierenden Stoff von mehr als 0,1% aber weniger als 1% enthält
25./26.08.04

V13-2004-Ausnahme-Sens




 V14-Ausnahme-Kunststoff

öffentlich




 

öffentlich



Biozid-Produkte

-    Kennzeichnung von bioziden Produkten

-    Muss bei  einem Produkt, dessen Zweckbestimmung die Freisetzung des bioziden Stoffes ist, bei der Einstufung und Kennzeichnung Papier und umgebendes Kunststoffteil mit berücksichtigt werden?

 

 in Überarbeitung

 in Überarbeitung







 

 

 

 

Bleimetallhaltige Zubereitungen

-    Einstufung und Kennzeichnung bleihaltiger Lotpasten

 in Überarbeitung

 

CMR-Eigenschaften

-    Berücksichtigung der Einstufungen nach TRGS 905 bei der Einstufung gefährlicher Stoffe nach CLP-Verordnung bzw. RL 67/548/EWG
06.10.2011

 V24-2011-TRGS905

vertraulich


 

Kohlen- und Erdölderivate

-    Umsetzung des Artikel 6 der RL 67/548/EWG bei Kohle und Erdölderivaten (Anmerkung H)

 in Überarbeitung

Konventionelle Methode (Berechnungsmethode)

-    Muss bei einem Produkt, dessen Zweckbestimmung die Freisetzung des bioziden Stoffes ist, bei der Einstufung und Kennzeichnung Papier und Kunststoffteil mit berücksichtigt werden?

-    Treuhänder-Gutachter-Modell (TGM) des Industrieverbands Körperpflege- und Waschmittel e.V. (IKW)
25.02/28.11.08
 

 in Überarbeitung





V39-2008_Arbeitshilfe-     TGM






 


vertraulich

Legierungen, Polymere und Elastomere

-      Kennzeichnung einer Kunststoff-zubereitung (z.B. Kunststoff-zubereitung Granulat), die einen sensibilisierenden Stoff von mehr als 0,1% aber weniger als 1% enthält
25./26.08.04

V14-2004-Ausnahme-Kunststoff

öffentlich

Marktüberwachung

-      Leitfaden für die Marktüberwachung von Chemikalien
09.05.07

(siehe Ziffer 1)

Lf_Marktüberwachung_Chem vertraulich

Mehrfachverpackungen, Sets, Kits und Kombipackungen

-      Anforderungen an die Etikettierung der äußeren Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen in Mehrfachverpackungen und von Sets, Kits und Kombiverpackungen

 in Überarbeitung

 

pH-Wert

-      Einstufung von Gemischen mit extremem pH-Wert nach RL 1999/45/EG
25.11.2011

 V21-2011-pH-Wert_2

vertraulich

Quarz

-      Besteht für das Inverkehrbringen von Produkten, die Quarz in atembarer Form enthalten, eine Kennzeichnungspflicht?
28.10.2011

 

 V34-2011-Kennzg_Quarz-atembar_2 vertraulich

Sensibilisierende Eigenschaften

-    Ausnahmemöglichkeit von den Kennzeichnungsvorschriften nach der Kleinmengenregelung nach der neuen Zubereitungsrichtlinie für sensibilisierende Zubereitungen
25./26.08.04

V13-2004-Ausnahme-Sens




 

öffentlich




 

Zement und zementhaltige Zubereitungen

-      Kennzeichnung von Zementprodukten im Einzelhandel
25./26.08.04

-      Sind chromatarme Zemente und zementhaltige Gemische mit R43 bzw. H317 zu kennzeichnen?

V11-2004-Zement-S46


in Überarbeitung

 

öffentlich


 

 

 

 

 

 

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